Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

GDPR verstehen

Shalini Kurapati, CIPP/E

Co-founder and CEO, Clearbox AI

Die sechs DSGVO-Rechtsgrundlagen

  1. Einwilligung
  2. Berechtigtes Interesse
  3. Rechtliche Verpflichtung
  4. Vertragliche Verpflichtung
  5. Lebenswichtige Interessen
  6. Öffentliche Aufgabe
1 Artikel 6, DSGVO
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Einwilligung

Foto eines Stifts auf Papier mit einem Kästchen „I agree".

  • Informiert, eindeutig und freiwillig
  • Klare, bestätigende Handlung
  • Echte Wahl und Kontrolle
  • Schafft Vertrauen und Bindung
  • Irrtum: nicht die einzige Rechtsgrundlage
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Berechtigtes Interesse

Bild mit 6 braunen Klötzen auf der einen und einem braunen Klotz auf der anderen Seite einer Waage.

  • Flexibel
  • Zweck: angemessen, rechtmäßig, notwendig

  • Interessen von Verantwortlichem und Betroffenen abwägen

  • Beispiele

    • Direktmarketing-E-Mails und -Anzeigen
    • Gemeinnützige Spendenkampagnen
    • Hinweisgebersysteme
1 Artikel-29-Datenschutzgruppe, Stellungnahme 06/2014 zum Begriff der berechtigten Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen gemäß Artikel 7 der Richtlinie 95/46/EG
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Rechtliche Verpflichtung

Illustration eines Dokuments mit den Wörtern invoice, tax und paid, darüber ein Stempel in einer Hand.

  • Gesetzliche Pflicht erfüllen
  • EU- oder nationale Gesetze einhalten

Beispiel

  • Beschäftigtendaten
  • Sozialversicherung/Sozialleistungen
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Vertragliche Verpflichtung

Illustration eines Vertragsdokuments. Eine Hand mit Stift unterschreibt unten rechts.

  • Vertrag erfüllen
  • Für den Vertrag benötigte Informationen

Beispiel

  • Onlineshop
  • Kundendaten
  • Kaufvertrag Käufer–Verkäufer
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Lebenswichtige Interessen

Illustration eines Herzens mit EKG-Aufzeichnung.

  • Zum Schutz von Menschenleben

Beispiel: Krankenhäuser

  • Notfallversorgung
  • Ungeplante medizinische Ereignisse – Unfälle
  • Patient kann keine Einwilligung geben
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Öffentliche Aufgabe

Foto eines Wandgemäldes mit Illustrationen von Menschen aus allen Gesellschaftsschichten.

  • Öffentliches Interesse
  • Ausübung hoheitlicher Befugnisse

Beispiele

  • Wissenschaftliche Forschungsprojekte
  • Aktivitäten zur Förderung der Demokratie
  • Öffentliche Stellen – Regierungsaufgaben
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